SPD Archives - bersenbrueck. info

Faeser bleibt als hessische SPD-Spitzenkandidatin Ministerin

30. Januar 2023 dpa Bundeskanzler, Innerparteiliche Demokratie, Kandidatenaufstellung, Landtagswahl, Nancy Faeser, Olaf Scholz, Politik, SPD

Am Freitag will sich Faeser erklären, ob sie als Spitzenkandidatin für die SPD in Hessen antritt. Einem Bericht zufolge will sie in diesem Fall nach Absprache mit dem Kanzler Bundesinnenministerin bleiben.

SPD: Führungsrolle Deutschlands und neue Russland-Politik

23. Januar 2023 dpa Außenpolitik, Militärbündnisse, Militärpolitik, Politik, SPD

Die SPD galt als russlandfreundlich und rüstungskritisch. Nach dem Angriff auf die Ukraine wirft sie ihre außenpolitischen Grundsätze zum Teil über den Haufen. Bis Ende des Jahres soll ein neues Konzept her.

Klingbeil kritisiert „Querschüsse“ der Koalitionspartner

23. Januar 2023 dpa Bündnis 90 Die Grünen, Deutscher Bundestag, Koalition, Lars Klingbeil, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Politik, SPD

Der Streit in der Koalition über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 ist in den vergangenen Tagen eskaliert. SPD-Chf Klingbeil kritisiert die „aufgeregten Debatten“ und „Beleidigungen“

Zwei Drittel finden Parität in der Regierung nicht wichtig

22. Januar 2023 dpa Koalition, Meinungsumfragen, Politik, SPD, Umfrage

Wie wichtig ist es Deutschen, dass Männer und Frauen gleich stark im Kabinett vertreten sind? Eine Umfrage zeigt die überraschende Antwort.

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum

19. Januar 2023 dpa alena schillerova, Andrej Babis, ANO, Opposition, Parlamentswahl, Petr Fiala, petr pavel, Politik, Präsidentenwahl, SPD

Kurz vor der Stichwahl um die tschechische Präsidentschaft ist ein Misstrauensvotum abgehalten worden. Überraschungen gab es keine, auch deswegen wird die Opposition jetzt stark kritisiert.

Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an

17. Januar 2023 dpa Innerparteiliche Demokratie, Landtagswahl, Politik, SPD

Immer weniger Menschen zieht es seit Anfang der 90er Jahre zu den Sozialdemokraten – und der Trend hält an, obwohl sie den Bundeskanzler stellen.

Waffenrechtsreform wird zum Zankapfel

15. Januar 2023 dpa FDP, Gesetze, Gesetzentwurf, Grüne, Innere Sicherheit, Politik, Reichsbürger, SPD, Waffengesetz

Bei der von Nancy Faeser geplanten Waffenrechtsnovelle will die FDP nicht mitziehen. Die Verbände der Jäger und Schützen hoffen, dass die Pläne der Innenministerin damit erstmal vom Tisch sind.

SPD setzt auf Diplomatie – „Keine rote Linie“ für Panzer

12. Januar 2023 dpa Außenpolitik, Fraktion, Militärbündnisse, Militärpolitik, Panzer, Politik, rolf Mützenich, SPD

Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort Panzer nicht auf. Der Fokus: Diplomatie.

SPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung

9. Januar 2023 dpa Finanzpolitik, Koalition, Olaf Scholz, Parteiprogramme, Politik, SPD

Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur und mehr Gerechtigkeit bei den Steuern – zwei Hauptforderungen, die von der zweitägigen Klausur der SPD ausgehen. Es gibt aber nicht zu allen Themen klare Ansagen.

Klingbeil schließt längere AKW-Laufzeiten aus

9. Januar 2023 dpa Atomkraftwerke, Bündnis 90 Die Grünen, Energiepolitik, FDP, Koalition, Lars Klingbeil, Politik, SPD, Volker Wissing

Sollen die drei verbliebenen drei AKWs bis zum 15. April hinaus weiterlaufen? Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat eine ganz klare Meinung dazu.