Um einem Korruptionsprozess zu entgehen, wollte Netanjahu sich beim Parlament Immunität sichern. Doch wegen denkbar schlechter Erfolgsaussichten gab er diesen Versuch auf. Wie geht es weiter?
WeiterlesenGrundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge
Die Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erneut aufgefordert, verbesserte Vorschläge zur Umsetzung der Grundrente vorzulegen.
WeiterlesenTrump stellt Nahost-Plan vor
Seit Monaten lässt US-Präsident Trump auf seinen Nahost-Plan warten. Nun will er ihn vorstellen. Israels Ministerpräsident Netanjahu spricht vom „Deal des Jahrhunderts“. Die Palästinenserführung sieht das ganz anders.
WeiterlesenImpeachment-Verfahren: Trumps Verteidiger greifen Joe Biden an
Der Präsident habe nichts falsch gemacht und was ihm vorgeworfen werde, reiche nicht für ein Impeachment – so die Strategie von Trumps Anwälten. Zudem greifen sie seinen demokratischen Rivalen Biden an.
WeiterlesenZweite Amtszeit für Wehrbeauftragten Bartels?
Er gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Aber wie lange wird er selbst noch amtieren?
WeiterlesenWolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun
75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken.
WeiterlesenTrump-Verteidiger nehmen Joe Biden und Sohn ins Visier
Statt gegen Donald Trump sollte gegen Ex-Vizepräsident Joe Biden ermittelt werden: Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten versuchen dessen Verteidiger, die Aufmerksamkeit auf den zu seinen Herausforderern zählenden US-Demokraten umzulenken…
WeiterlesenEU-Brexit-Chefunterhändler sieht „neue Uhr“ ticken
Nach dem Brexit soll bis Ende 2020 ein Abkommen zwischen der EU und Großbritannien zur Ausgestaltung der Beziehungen stehen. EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier sieht das als Problem: Die Frist sei „extrem kurz“.
WeiterlesenDie Grundrente: Bisher profitieren nur die Populisten
Sie wird wohl kommen, die Frage ist aber: Wann? Nach der Rentenversicherung bringt auch die Union die Verschiebung der Grundrente ins Spiel. Es wäre den vielen Menschen, die schon so lange auf ein bisschen mehr Rente hoffen, kaum zu erklären. Ein Komme…
WeiterlesenMit 89 Jahren nach Auschwitz: Überlebender begleitet Bundespräsidenten
Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Zur Gedenkveranstaltung hat der Bundespräsident Überlebende gebeten, ihn nach Polen zu begleiten. Einer von ihnen ist Peter Gardosch.
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