Digitalisierung kann Behördengänge oder den Arztbesuch deutlich vereinfachen. Vieles läuft in Deutschland jedoch noch analog. Das liegt auch an der Untätigkeit der Politik, wie viele Menschen finden.
Weiterlesen„Was läuft in diesem Land eigentlich schief?“ – Merz verteidigt Pascha-Aussagen
In einer Talkshow beklagt Friedrich Merz mangelnden Respekt vor Lehrkräften in Migrantenfamilien, die Kinder seien „kleine Paschas“. Die Aussage stößt auf heftige Kritik, es gibt Rassismusvorwürfe. Merz hält weiter an seiner Meinung fest – und legt jet…
WeiterlesenLinke für Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
Die Linke hat nach ihrer Wahlschlappe noch 39 Abgeordnete im Bundestag. Die Partei hofft auf ein Comeback – und will die Regierung mit einem Forderungskatalog antreiben.
WeiterlesenSPD will neues Steuerkonzept für mehr Lastenverteilung
Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur und mehr Gerechtigkeit bei den Steuern – zwei Hauptforderungen, die von der zweitägigen Klausur der SPD ausgehen. Es gibt aber nicht zu allen Themen klare Ansagen.
WeiterlesenSPD setzt sich für Infrastruktur-Offensive ein
Die SPD beschäftigt sich bei ihrer Jahresauftakt-Klausur unter anderem mit einer Infrastruktur-Offensive. Parteichef Klingbeil fordert dafür eine neue „Deutschland-Geschwindkeit“ auf allen Feldern.
WeiterlesenOptimismus im Opernhaus – FDP trainiert Selbstbewusstsein
Regieren kann wehtun – das spürt die FDP in der Ampel und beim Blick auf Umfragewerte. Beim Dreikönigstreffen in Stuttgart üben sich Lindner und Co. in liberaler Selbstvergewisserung.
WeiterlesenLindner wirbt für Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Christian Lindner weiß, dass SPD und Grüne Steuersenkungen für Reiche kritisch sehen, doch aufgrund der aktuellen Situtation mahnt er zu mehr Offenheit. Die Grünen antworten mit einem Gegenvorschlag.
WeiterlesenTrotz Wahlschlappen: Schirdewan sieht Linke auf gutem Weg
Interner Streit und schlechte Ergebnisse bei den Landtagswahlen: In diesem Jahr lief es nicht rund für die Linke. Von einer Neugründung will der Parteichef jedoch nichts wissen.
WeiterlesenFamilienministerin unterstützt Forderung nach Wahlalter 16
Erst plädiert Bundestagspräsidentin Bas für Wählen ab 16 auch im Bund. Nun schließt sich eine prominente Grüne an. Ganz neu ist diese Forderung nicht. Bei der Umsetzung gibt es allerdings einen Haken.
WeiterlesenWie weiter mit der Linken? Spitzenfunktionäre beraten
Wahlniederlagen und Dauerquerelen: Die Linke hat schwierige Monate hinter sich. Die Bundesspitze versucht bei einem Treffen, die Reihen zu schließen. Eine Genossin wird wohl fehlen.
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