Bei den Sozialdemokraten steht Schröder wegen seiner Verbindungen zu Kremlchef Putin massiv in der Kritik. Für einen Parteiausschluss fehle aber die Grundlage, argumentiert sein Anwalt.
WeiterlesenKoalition will Schröders Büro und Mitarbeiter streichen
Nach der Union drängt nun auch die Ampel darauf, die Sonderrechte von Altkanzler Schröder zu beschneiden. Doch die Begründung von SPD, Grüne und FDP unterscheiden sich von den Argumenten der Opposition.
WeiterlesenKlingbeil nimmt Schwesig wegen Nord Stream 2 in Schutz
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gerät wegen ihrer Kontakte zu Russland immer stärker unter Druck. SPD-Chef Klingbeil nimmt seine
WeiterlesenProblem für Schwesig? Klimastiftung MV arbeitet weiter
In Mecklenburg-Vorpommern wird um die Auflösung einer Klimastiftung gestritten. Weil sie maßgeblich mit russischem Geld finanziert wurde, ist sie heft
WeiterlesenAnders als Schwesig: Sellering hält an umstrittener Klimastiftung fest
Die umstrittene Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern kann trotz eines Landtagsbeschlusses nicht aufgelöst werden. Größter Geldgeber war Nord Stream 2.
WeiterlesenDas sagt Manuela Schwesig zu Rücktritt und verschwundener Steuererklärung
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern muss auf weniger freundliche Fragen antworten – bis hin zu der nach ihrem Rücktritt.
WeiterlesenSchwesig wegen Russland-Kurs weiter unter Druck
Immer neue Dokumente der Landesregierung geben Hinweise, dass Nord Stream 2 mit allen Mitteln versuchte, das Pipeline-Projekt durchzusetzen. Nun sorgt
WeiterlesenPegel: Klimastiftung aus heutiger Sicht nicht mehr machbar
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) hat die Gründung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV im Januar 2021 verteidigt. Gleich
WeiterlesenSigmar Gabriel räumt bei Nord Stream 2 Fehler ein
Der frühere Wirtschafts- und Außenminister Deutschlands, Sigmar Gabriel, hat Fehler bezüglich Nord Stream 2 eingeräumt. Ein Stopp hätte 2014 die Verha
WeiterlesenReuige Rückkehr: Nord Stream 2 und Klimastiftung als Fehler
Manuela Schwesig ist nach sechswöchiger Rekonvaleszenz zurück im Tagesgeschäft, versucht mit einem Fehler-Eingeständnis in die Offensive zu kommen.
Weiterlesen