Koalition Archives - Seite 16 von 40

Nouripour kritisiert FDP – mehr Klimaschutz im Verkehr

25. Februar 2023 dpa Bündnis 90 Die Grünen, FDP, Grüne, Koalition, Omid Nouripour, Parteiprogramme, Politik, SPD

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen bleibt ein Streitthema in der Ampel. Erneut kritisiert der Grünen-Chef die FDP für ihre Verkehrspolitik. Auch die SPD kritisiert Nouripour deutlich.

Giffey: Erlebe im Moment ungekannten Hass und Hetze

25. Februar 2023 dpa Bürgermeisterin, CDU, Franziska Giffey, Koalition, Landtagswahl, Politik, SPD, Wiederholungswahl

Bei der Wiederholungswahl in Berlin war die CDU mit 28,2 Prozent die mit Abstand stärkste Partei geworden. Giffey (SPD) führt noch die Geschäfte. Dafür bekomme sie „Hetze aus bestimmten Lagern“, sagt sie.

Berlin: SPD in Sondierungsgesprächen mit Grünen und Linken

21. Februar 2023 dpa Koalition, Landtagswahl, Politik, SPD, Wiederholungswahl

Die Regierungsparteien haben in Berlin bei der Wiederholungswahl an Zustimmung verloren. Nun setzen sich SPD, Grüne und die Linke erneut zusammen. Kann eine Neuauflage gelingen?

Streit ums Geld zwischen SPD und FDP spitzt sich weiter zu

21. Februar 2023 dpa FDP, Finanzhaushalt, Finanzpolitik, Koalition, Politik, SPD

Immer wieder wurde deutlich, dass das Thema Steuerhöhungen bei der Ampel ein Konfliktpunkt ist. Nun beharken sich Sozialdemokraten und Liberale weiter beim Haushalt.

Sondierungsgespräche von CDU und SPD in Berlin gehen weiter

20. Februar 2023 dpa Innerparteiliche Demokratie, Koalition, Politik, Sondierung, SPD, Wiederholungswahl

CDU und SPD haben für den zweiten Tag ihrer Sondierungen eine lange Tagesordnung. Im Lauf der Woche wollen sich noch weitere mögliche Koalitionspartner treffen.

In der Ampel knirscht es – Koalition im Konfliktmodus

19. Februar 2023 dpa Ampelkoalition, Bündnis 90 Die Grünen, Koalition, Parteiprogramme, Politik

Eine Woche nach der Berlin-Wahl und zwei Wochen vor der Kabinettsklausur werden immer mehr Streitthemen in der Bundesregierung sichtbar. Bei den Grünen formiert sich eine neue Gruppe.

Wer regiert in Berlin? SPD und CDU wollen Sondierungsgespräche fortsetzen

17. Februar 2023 dpa Franziska Giffey, Grüne, Kai Wegner, Koalition, Landtagswahl, Politik, Sondierungen

Nach der Wiederholungswahl in Berlin laufen die ersten Sondierungsgespräche. SPD und CDU sprechen von einem guten Austausch, doch auch die Grünen wollen mitreden.

Sondierungsgespräche in Berlin gestartet

17. Februar 2023 dpa Franziska Giffey, Grüne, Kai Wegner, Koalition, Landtagswahl, Politik, Sondierungen

Wer regiert Berlin in Zukunft? Nach der Wiederholungswahl sind verschiedene Koalitionen möglich. Die ersten Sondierungsgespräche laufen.

Esken poltert gegen Berliner CDU: „Nicht koalitionsfähig“

15. Februar 2023 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Berlin, CDU, dpavideo, Koalition, PDS, Politik, SPD, Wahl, Wahlen

Esken poltert gegen Berliner CDU: „Nicht koalitionsfähig“

Wahlkampf-Finale in Berlin – Merz wirbt für Wechsel

10. Februar 2023 dpa Bettina Jarasch, CDU, FDP, Franziska Giffey, Grüne, Kai Wegner, Koalition, Kommunalwahl, Landtagswahl, Linke, Politik, SPD

Die Berliner Wiederholungswahl verspricht Spannung pur. Viele politische Konstellationen scheinen laut Umfragen möglich. Zum Wahlkampfabschluss legen sich die Parteien noch mal ins Zeug.