Das Verbrenner-Aus verschoben, der Verkehr erreicht die Klimaziele nicht und auch die Kindergrundsicherung wird blockiert. Die Grüne Jugend sieht nun vor allem „Klimakanzler“ Scholz nun in der Pflicht.
WeiterlesenBerliner Linke will nie mehr mit Giffey verhandeln
Franziska Giffey gibt ihren bisherigen Partnern Mitverantwortung für das Ende der Koalition. Das sorgt für Wut bei den Linken. Die Äußerungen hätten lang anhaltende Schäden verursacht, heißt es.
WeiterlesenFranziska Giffey: „Man muss immer die Alternativen abwägen“
Die SPD in Berlin will nicht mehr mit Grünen und Linken regieren. Für die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey ist eine Koalition mit der CDU die bessere Alternative. Das ist allerdings umstritten.
WeiterlesenCDU strebt schnelle Regierungsbildung in Berlin an
Rot-Grün-Rot könnte schon bald in Berlin Geschichte sein. CDU und SPD sind sich einig, Koalitionsverhandlungen zu beginnen. CDU-Wahlsieger Kai Wegner drückt dabei aufs Tempo.
WeiterlesenLindner bekräftigt Nein der FDP zum Verbrenner-Aus ab 2035
Lindner bekräftigt Nein der FDP zum Verbrenner-Aus ab 2035
WeiterlesenZeichen stehen in Berlin wohl auf Schwarz-Rot
Seit gut sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht wohl ein Wechsel im Rathaus bevor.
WeiterlesenBerliner Jusos: CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD
Berlins Regierende Bürgermeisterin strebt nach den Sondierungsgesprächen offenbar gezielt eine Koalition mit der CDU an. Die Berliner Jusos sind empört – und wollen sich dagegen stemmen.
WeiterlesenBerliner Koalitionsverhandlungen: Kommt Schwarz-Rot?
Berliner Koalitionsverhandlungen: Kommt Schwarz-Rot?
WeiterlesenBerlins Bürgermeisterin Giffey will Koalition mit CDU
Bisher regiert in Berlin eine rot-grün-rote Koalition, doch dies könnte sich bald ändern. Die Regierende Bürgermeisterin Giffey will ein Bündnis mit der CDU – sie würde dann wohl ihr Amt verlieren.
WeiterlesenFDP-Politiker nennt Angebot Letzter Generation „Erpressung“
Hannovers Oberbürgermeister sichert einen „Gesellschaftsrat“ zu – dafür versprechen die Klima-Aktivisten einen Stopp ihrer Proteste. Diesen Kompromiss findet Manuel Höferlin „naiv und gefährlich“.
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