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Kategorie: Koalition

Koalitionsvertrag für Schwarz-Grün in NRW steht

23. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Bündnis 90 Die Grünen, CDU, Grüne, Koalition, Landtagswahl, LTWNRW, Politik

Schwarz-Grün ist neu für NRW. Trotzdem haben die Koalitionsverhandlungen kaum drei Wochen gedauert. Jetzt setzen Ministerpräsident Wüst und die Landesparteichefin der Grünen auf Zustimmung der Basis.

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Kiel: Letzte Verhandlungsrunde billigt Koalitionsvertrag

22. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Bündnis 90 Die Grünen, CDU, Grüne, Koalition, ministerien, Politik

Ehrgeizige Klima- und Energieziele, Stärkung der inneren Sicherheit – das sind Kernziele von CDU und den Grünen für die angestrebten gemeinsamen fünf Regierungsjahre in Schleswig-Holstein.

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Scholz warnt vor dauerhafter Inflationsspirale

21. Juni 2022 Wirtschaft - Nachrichten aus Deutschland & Welt Arbeitsmarktpolitik, Koalition, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Am 4. Juli findet die vom Bundeskanzler angekündigte „konzertierte Aktion“ mit Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern statt. Laut Scholz steht Deutschland vor großen Herausforderungen.

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Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit FDP

21. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Corona, Corona-Maßnahmen, Covid-19, FDP, Gesetzentwurf, Gesundheitspolitik, Grüne, Koalition, Olaf Scholz, Politik, SPD

Wer setzt sich in der Bundesregierung durch, wenn es um die Einführung präventiver Corona-Maßnahmen geht? Aus Stuttgart kommen klare Worte in Richtung des Bundeskanzlers.

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Macron lehnt Rücktritt von Premierministerin ab – Beratungen

21. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Élisabeth Borne, Emmanuel Macron, Koalition, Opposition, Parlamentswahl, Politik, premierministerin

Es ist üblich, dass der Regierungschef in Frankreich nach der Parlamentswahl ein Rücktrittsgesuch einreicht. Doch in diesem Jahr ist der Schritt mehr als nur eine Formalität.

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Kritik wegen Plänen für Antidiskriminierungsbeauftragte

16. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Antidiskriminierung, Deutscher Bundestag, Ferda Ataman, Innerparteiliche Demokratie, Koalition, Politik

Der Posten der Antidiskriminierungsbeauftragten soll neu besetzt werden. Doch der Vorschlag stößt bei Union und FDP auf Kritik.

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Steinmeier für sozialen Pflichtdienst – Ampel dagegen

12. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Bundeswehr, dpavideo, Koalition, Pflege, Pflichtdienst, Politik, Sozial, Wehrdienst, Zivildienst

Steinmeier für sozialen Pflichtdienst – Ampel dagegen

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CDU und Grüne in NRW wollen Koalition Ende Juni besiegeln

10. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Bündnis 90 Die Grünen, CDU, Grüne, Koalition, Landtagswahl, LTWNRW, Politik

In Nordhrein-Westfalen wollen CDU und Grüne erstmals gemeinsam regieren – am Koalitionsvertrag wird noch final gearbeitet. Ende des Monats soll die Zusammenarbeit aber schon besiegelt werden.

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Infektionsschutzgesetz ändern? – Grüne und FDP uneins

6. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Corona, Covid-19, Gesetzentwurf, Gesundheitspolitik, Koalition, Politik

Ist Deutschland gut auf eine Corona-Welle im Herbst vorbereitet? Bei dieser Frage rumort es in der Ampelkoalition. Die Grünen drücken aufs Tempo, die FDP will zunächst noch eine Auswertung abwarten.

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Grünen-Chef will Steuerungseffekt beim Klimageld

6. Juni 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Koalition, Parteiprogramme, Politik

Mit einem Klimageld will Arbeitsminister Heil die steigenden Kosten für Energie für finanziell Schwache besser abfedern. Doch in dem Konzept sei zu wenig „Klima“ drin, bemängelt der Grünen-Chef.

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