Koalition Archives - bersenbrueck. info

Merz kritisiert Scholz – Schröder „mutiger und zupackender“

6. Dezember 2022 dpa CDU, Innerparteiliche Demokratie, Kanzler, Koalition, Politik

Wegen seiner Putin-Nähe muss Gerhard Schröder seit Beginn des Ukraine-Kriegs viel Kritik einstecken. CDU-Chef Friedrich Merz hat im Vergleich mit Olaf Scholz jetzt aber lobende Worte für den Altkanzler.

Wolfgang Kubicki: Lauterbach nicht mehr tragbar – „verzettelt sich“

5. Dezember 2022 dpa Corona, Covid-19, FDP, Karl Lauterbach, Koalition, Politik, SPD

„Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach“: Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki erwartet ein vorzeitiges Aus des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach. Die Frustration bei seinen Mitarbeitern sei „nicht mehr zu toppen“.

Kubicki: „Lauterbach kann das Haus nicht führen“

5. Dezember 2022 dpa Corona, Covid-19, FDP, Koalition, Politik, SPD

„Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach“: Der FDP-Vize erwartet ein vorzeitiges Aus des Bundesgesundheitsministers. Die Frustration bei seinen Mitarbeitern sei „nicht mehr zu toppen“.

Scholz zieht nach einem Jahr positive Ampel-Bilanz

3. Dezember 2022 dpa Ampel, Bilanz, Bündnis 90 Die Grünen, Kanzler, Koalition, Olaf Scholz, Opposition, Politik

Vor knapp einem Jahr hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ihre Arbeit aufgenommen. Kanzler Scholz stellt sich selbst ein gutes Zeugnis aus.

Sozialverband warnt vor Verzögerungen beim Bürgergeld

22. November 2022 dpa Gesetzentwurf, Koalition, Politik, Sozialpolitik

Die Zeit drängt: Am Mittwoch tagt ein Gremium, um eine Lösung im Streit ums Bürgergeld zu finden. Der Sozialverband VdK warnt vor Kompromissen zulasten derer, die auf das Geld angewiesen sind.

Kubicki fordert mehr Disziplin von SPD und Grüne

22. November 2022 dpa Koalition, Parteiprogramme, Politik, Sozialpolitik

Dem FDP-Vizechef zufolge habe seine Partei bereits zahlreiche „Kröten“ schlucken müssen. Er kritisiert die Forderungen der Ampelpartner und sagt: Das geht so nicht weiter.

Giffey: Wahlpannen haben großen Schaden angerichtet

17. November 2022 dpa Finanzhaushalt, Koalition, Politik, Wahlrecht

Es war nicht nur eine Panne, es waren gleich viele. Bei den Wahlen im September ging in Berlin so einiges schief. Die Verantwortung dafür liegt nach Meinung der Bürgermeisterin auf vielen Schultern.

Ampel-Politiker zu Bürgergeld: Blockaden überwinden

16. November 2022 dpa Bundesrat, Bürgergeld, Koalition, Opposition, Politik

Für das Bürgergeld wird es zeitlich eng. Bereits Ende kommender Woche soll das Gesetz verabschiedet werden. Nach dem vorläufigen Stopp im Bundesrat läuft die Suche nach Kompromissen auf vollen Touren.