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Kategorie: Innerparteiliche Demokratie

CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden

24. Januar 2023 dpa Antisemitismus, CDU, Hans-Georg Maaßen, Holocaust, Innerparteiliche Demokratie, Karin Prien, Mario Czaja, Parteimitgliedschaft, Politik, Verfassungsschutz

Immer wieder eckt Hans-Georg Maaßen mit Äußerungen vom rechten Rand an. Nun fordern prominente CDU-Politiker seinen Parteiaustritt. Es geht um den Vorwurf der Holocaust-Verharmlosung.

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Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an

17. Januar 2023 dpa Innerparteiliche Demokratie, Landtagswahl, Politik, SPD

Immer weniger Menschen zieht es seit Anfang der 90er Jahre zu den Sozialdemokraten – und der Trend hält an, obwohl sie den Bundeskanzler stellen.

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Nur Bayern oder doch die Kanzlerschaft? Darum geht es bei der CSU-Klausurtagung

6. Januar 2023 dpa CSU, Innerparteiliche Demokratie, Landtagswahl, Markus Söder, Politik

Am Freitag versammelt sich die CSU um Ministerpräsident Markus Söder zur alljährlichen Klausurtagung. Auch wenn die kommende Landtagswahl in Bayern aus aktueller Sicht keine Überraschungen bringen dürfte – am Ende könnte das Ergebnis durchaus Folgen ha…

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Vorbereitung im Kloster: Söders CSU rüstet sich für Wahljahr

6. Januar 2023 dpa CSU, Innerparteiliche Demokratie, Landtagswahl, Markus Söder, Politik

Markus Söder und die CSU sortieren sich. Auch wenn die bayerische Landtagswahl aus aktueller Sicht keine Überraschungen bringen dürfte – am Ende könnte das Ergebnis durchaus Folgen haben.

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Trotz Wahlschlappen: Schirdewan sieht Linke auf gutem Weg

30. Dezember 2022 dpa Innerparteiliche Demokratie, Linke, martin schirdewan sahra wagenknecht, Parteiprogramme, PDS, Politik

Interner Streit und schlechte Ergebnisse bei den Landtagswahlen: In diesem Jahr lief es nicht rund für die Linke. Von einer Neugründung will der Parteichef jedoch nichts wissen.

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Czaja: Kandidaten-Streit mit CSU darf sich nicht wiederholen

30. Dezember 2022 dpa CDU, CSU, Innerparteiliche Demokratie, Parteitage, Politik

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat die Arbeit mit der bayerischen Schwesterpartei CSU im abgelaufenen Jahr gelobt. „Die Zusammenarbeit zwischen CDU und CSU ist sehr gut“, sagte der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in …

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Wie weiter mit der Linken? Spitzenfunktionäre beraten

10. Dezember 2022 dpa Innerparteiliche Demokratie, Linke, Parteiprogramme, Parteitage, Politik

Wahlniederlagen und Dauerquerelen: Die Linke hat schwierige Monate hinter sich. Die Bundesspitze versucht bei einem Treffen, die Reihen zu schließen. Eine Genossin wird wohl fehlen.

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Merz kritisiert Scholz – Schröder «mutiger und zupackender»

6. Dezember 2022 Politik - Nachrichten aus Deutschland & Welt Altkanzler, Ampel, Bundesregierung, CDU, dpavideo, Innerparteiliche Demokratie, Kanzler, Kritik, MuT, mutig, Parteien, Politik, politiker, Regierung

Merz kritisiert Scholz – Schröder «mutiger und zupackender»

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Merz kritisiert Scholz – Schröder „mutiger und zupackender“

6. Dezember 2022 dpa CDU, Innerparteiliche Demokratie, Kanzler, Koalition, Politik

Wegen seiner Putin-Nähe muss Gerhard Schröder seit Beginn des Ukraine-Kriegs viel Kritik einstecken. CDU-Chef Friedrich Merz hat im Vergleich mit Olaf Scholz jetzt aber lobende Worte für den Altkanzler.

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SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder

2. Dezember 2022 dpa Gerhard Schröder, Innerparteiliche Demokratie, Korruption, Parteimitgliedschaft, Parteiordnungsverfahren, Politik, SPD

Wie geht es für Altkanzler Gerhard Schröder weiter in seiner SPD? Trotz eines Freispruchs in der ersten Verhandlung schwelt das Thema innerhalb der Partei weiter. Jetzt wird über die Berufung beraten.

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